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Inhaltskontrolle von Arbeitsvertragsänderungen

Auch Arbeits­ver­trags­än­de­rungen können einer AGB-Kontrolle unterliegen.

Nach dem Urteil des BAG vom 15.11.2016 (3 AZR 539/​15) unter­liegen auch Änderungen von Vertrags­be­din­gungen eines Arbeits­ver­hält­nisses der Inhalts­kon­trolle nach dem AGB-Recht, wenn es sich um vom Arbeit­geber gestellte Allge­meine Geschäfts­be­din­gungen handelt und sich der Arbeit­geber im Vorfeld der Vertrags­än­derung einer Rechts­po­sition bzgl. der geänderten Regelungen berühmt.

Das bedeutet, sobald der Arbeit­geber seinen Arbeit­nehmern ein vorbe­rei­tetes Formular oder vorfor­mu­lierte Klauseln anbietet, mit Hilfe derer Teile der Arbeits­ver­träge geändert werden sollen, ist eine Inhalts­kon­trolle nach dem AGB-Recht durchzuführen.

Was muss ich bei Änderungen von Arbeits­ver­trägen beachten?

Wann ist der Inhalt meiner Vertrags­än­de­rungs­klauseln wirksam?

Zu diesen und weiteren Fragen stehen wir Ihnen gerne als Ansprech­partner zur Verfügung.

Wir stehen Ihnen gern als Ansprechpartner zur Verfügung.

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