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BAT Blog

Frühjahrsputz – auch für Ihre AGB!

Frühling heißt Sonnen­schein, Erdbeerzeit und… Frühjahrsputz: in der Wohnung, im Garten, bis hin zum Auto. Und selbst­ver­ständlich auch bei Ihren Verträgen, allen voran Ihren AGB!

In diesem Zusam­menhang wird von Unter­nehmern häufig abgewunken: Unsere AGB? Ach, die hat irgendein Praktikant irgendwann aus dem Internet geladen. Im Zweifel sind die ohnehin alle unwirksam. Es ist doch egal, was da drin steht.“

Eben nicht. Denn entgegen der häufigen Annahme kommt eine unwirksame Klausel gerade nicht dem Verwender der AGB zugute. Juristen sprechen hier von perso­naler Teilun­wirk­samkeit‘. Übersetzt heißt das, dass Sie als Verwender weiterhin an eine Regelung gebunden sind, Ihr Vertrags­partner aber durch die Vorschriften zur Unwirk­samkeit formu­lar­mä­ßiger Regelungen nach den §§ 305 ff. BGB (die sog. AGB-Kontrolle) geschützt ist.

Diese AGB-Kontrolle wird nach deutschem Zivil­recht übrigens nicht nur bei klassi­schen‘ AGB angewendet, sondern auch bei vielen anderen Verträgen, deren Inhalt von einer Vertrags­partei vorge-geben wird. In Frage kommen z.B. Mietver­träge, Darle­hens­ver­träge, Leasing­ver­träge, Kaufver­träge und selbst Arbeitsverträge.

Sie sehen, ein vertrag­licher Frühjahrsputz kann sich richtig lohnen. Das Beste dabei ist: Wenn wir als Vertrags­ex­perten diesen Frühjahrsputz für Sie übernehmen, ersparen Sie sich nicht nur unnötige recht­liche Stolper­fallen, sondern können sich auch noch viel mehr auf den Sonnen­schein und die Erdbeeren konzentrieren.

Wie wirksam sind meine AGB? Welche meiner Verträge fallen unter die AGB-Kontrolle? 

Zu diesen und weiteren Fragen stehen wir Ihnen gerne als Ansprech­partner zur Verfügung.

Wir stehen Ihnen gern als Ansprechpartner zur Verfügung.

Bitte beachten Sie, dass die vorliegende Mitteilung lediglich zur allgemeinen Information dient.

Weder erhebt sie den Anspruch umfassend zu sein, noch kann sie eine professionelle Rechtsberatung ersetzen.

Trotz sorgfältiger Recherche können wir daher für die Vollständigkeit und Richtigkeit der Angaben auch keine Haftung übernehmen.