Der BAT BLOG
Mission- und Vision-Statement
Am Anfang einer jeden Gestaltungsberatung steht bei uns die Frage an unsere Mandanten „Was ist Ihr Ziel?“. Häufige Antworten hierauf sind zum Beispiel „Haftungsreduzierung“ oder auch „Steuerreduzierung“. Dann fragen wir gerne weiter nach „Und was ist wirklich Ihr Ziel?“
Das Transparenzregister – Geldwäsche soll künftig schwieriger werden
Durch das Transparenzgesetz wurde in Deutschland 2017 ein neues sogenanntes Transparenzregister eingeführt. Dieses Register wurde europaweit etabliert und dient dazu, unternehmerische Strukturen sowie verzweigte Firmengeflechte offenzulegen – sprich Angaben zu den „wirklichen Eigentümern“ an einem Unternehmen zu machen.
Mission- und Vision-Statement – Oder wie wir sagen: Die DNA Ihres Unternehmens
Am Anfang einer jeden Gestaltungsberatung steht bei uns die Frage an unsere Mandanten „Was ist Ihr Ziel?“. Häufige Antworten hierauf sind zum Beispiel „Haftungsreduzierung“ oder auch „Steuerreduzierung“. Dann fragen wir gerne weiter nach „Und was ist wirklich Ihr Ziel?“
Zeichen – Oder: Wenn Du zweifelst, dann lass es!
Vielleicht schon bei den kleineren Entscheidungen aber auf jeden Fall bei den größeren werden wir als vernunftbegabte Menschen das Für und Wider abwägen und sogar andere um Rat bitten, bevor wir unsere Entscheidung treffen. Und vielleicht werden wir auch auf Zeichen achten.
Datenschutzbeauftragter nach § 38 BDSG
Seit dem 25. Mai 2018 gilt in Deutschland ein neues Datenschutzgesetz. Das brachte nicht nur einige gravierende Neuerungen mit sich, sondern es sorgt auch immer noch Verunsicherung bei kleinen bis mittleren Unternehmen.
Datenschutzbeauftragter nach § 38 BDSG-neu
Seit dem 25. Mai 2018 gilt in Deutschland ein neues Datenschutzgesetz. Das brachte nicht nur einige gravierende Neuerungen mit sich, sondern es sorgt auch immer noch Verunsicherung bei kleinen bis mittleren Unternehmen.
Banken dürfen nicht einfach Dispokredit streichen
Die auf eine Pfändungsmaßnahme folgende Streichung des Dispokredits durch die Bank unter Verweis auf eine entsprechende Klausel in den AGB ist unwirksam.
Bessere Chancen für Konfessionslose
Konfessionslosen Arbeitnehmern darf der Zugang zu Kirchenjobs nicht grundsätzlich verwehrt werden. Dies entschied kürzlich der Europäische Gerichtshof.
Zum 1.10. tritt das Transparenzregister in Kraft und nicht nur jede GmbH ist betroffen
Durch das Transparenzgesetz wird in Deutschland ein neues sogenanntes Transparenzregister eingeführt. Ein solches Register soll europaweit etabliert werden und dazu dienen, unternehmerische Strukturen sowie verzweigte Firmengeflechte offenzulegen – sprich Angaben zu den „wirklichen Eigentümern“ an einem Unternehmen zu machen.
BGH: Pauschale Gebühr für SMS-Tan unzulässig
Für den Bundesverband der Verbaucherzentralen hat sich der Gang durch die Instanzen (fast) gelohnt. Wer sich beim Onlinebanking eine Transaktionsnummer (Tan) per SMS schicken lässt, muss nicht in jedem Fall Gebühren dafür bezahlen.
Hauptberuf vs. Nebentätigkeit
Wie weit kann mein Arbeitgeber meine beruflichen Nebentätigkeiten kontrollieren bzw. beschränken? Mit dieser Frage musste sich das Landesarbeitsgericht Düsseldorf (LAG Düsseldorf, Az. 14 Ca 6964/15) beschäftigen.
Sparen kann teuer werden – vor allem beim Immobilienerwerb
Ein Urteil des Amtsgerichts München bestätigt wieder einmal: sich mögliche Rechtsanwalts- und Notarkosten im Vorhinein sparen zu wollen, kann im Nachhinein teuer werden.
Frühjahrsputz – auch für Ihre AGB!
Frühling heißt Sonnenschein, Erdbeerzeit und… Frühjahrsputz: in der Wohnung, im Garten, bis hin zum Auto. Und selbstverständlich auch bei Ihren Verträgen, allen voran Ihren AGB!
BFH: Keine Erbschaftsteuerbefreiung für den Erwerb von Wohnungseigentum ohne Selbstnutzung
Der Erwerb von Wohnungseigentum von Todes wegen durch ein Kind ist nicht steuerbefreit, wenn das Kind die Wohnung nicht selbst nutzt, sondern unentgeltlich einem Dritten zur Nutzung überlässt. Das gilt auch bei einer unentgeltlichen Überlassung an nahe Angehörige.
Fitnessstudios: Unzulässige Klauseln immer noch an der Tagesordnung
Nach einer bundesweiten, allerdings nicht repräsentativen Umfrage mehrerer Verbraucherzentralen teilte die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg mit, dass bei Verträgen mit Fitnessstudios immer noch vieles im Argen läge.
Schlechte Nachrichten für betrunkene Feuerwehrleute
Endet eine Betriebsveranstaltung mit einer geselligen Runde und stürzt ein Teilnehmer wegen Trunkenheit im Bereich einer „Pinkelrinne“, so liegt kein Arbeitsunfall vor.
Keine Störerhaftung für werkseitig passwortgesichertes WLAN
Keine Haftung für Urheberrechtsverletzungen durch Beibehaltung des voreingestellten WLAN-Passwortes.
Inhaltskontrolle von Arbeitsvertragsänderungen
Auch Arbeitsvertragsänderungen können einer AGB-Kontrolle unterliegen.
Vorsicht bei Werkverträgen
Gesetz verschärft Regelungen zu Arbeitnehmerüberlassung und Werkverträgen
Wirtschaftsnobelpreis geht an Vertragstheoretiker
„Präzise und verlässliche Verträge sind eine Grundlage funktionierender Marktwirtschaften“.
Schriftform adé – Klauseln adé
Gesetz macht Schriftformklauseln unwirksam. Zahlreiche AGB und Verträge sehen für Erklärungen ein Schriftformerfordernis vor. Entsprechende Klauseln können seit dem 01.10.2016 jedoch unwirksam sein!
Unantastbare GmbH-Satzungsregelung
Grundlegende Gerichtsentscheidung orientiert sich bei der Streichung des Gründungsaufwands am Aktienrecht
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